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Heute ist Weltwassertag. Wasser ist unser wichtigstes Gut, jetzt und in der Zukunft. Über 2 Milliarden Menschen haben keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser, der Klimawandel verschärft dies zusehends. Deshalb müssen wir auch mit unseren Ressourcen vor Ort sparsam und achtsam umgehen, auch wenn wir das vielleicht im ersten Moment nicht als das dringendste Problem empfinden. Bereits die vergangenen Hitzesommer und Trockenperioden haben uns gezeigt, dass wir auch sparen müssen und unsere Wasserversorgung immer wieder ertüchtigen und hinterfragen. So werden wir unsere Waldsteinquellen in den kommenden Jahren weiter sanieren und ertüchtigen müssen und auch Bürger ermuntern, Regenwasser zu sammeln und wiederzuverwenden. Unter anderem unterstützen unsere Stadtwerke die Förderung von Regenwasserzisternen im Bestand nun kontinuierlich. Und eines muss unsere oberste Prämisse sein: Die Wasserversorgung muss in der öffentlichen Hand bleiben!
Wasserrechte (zur Energieerzeugung) an Flüssen im Fichtelgebirge wurden die letzten 20 Jahre aus Unwissenheit der zuständigen Stellen nahezu an den Freistaat Bayern verschenkt und brach gelegt, weil es viele Gegner/Naturschützer gab, die meinten da sterben zu viele Fische, dabei ist Wasserkraft etwas, das 24 Stunden am Tag funktioniert 🤷♂️🤷♂️💪👍
Liebe muslimische Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Auch und gerade in schwierigen und unsicheren Zeiten, wie wir sie aktuell erleben, kann der Ramadan eine Zeit der inneren Einkehr und Werteorientierung sein. In dieser Zeit besinnen Sie sich auf Werte wie Fürsorge, Großzügigkeit und Frieden. Das ist es doch, was sich so viele Menschen wünschen - Frieden. Der Ramadan ist eine Zeit, in der Sie Gemeinschaft, Solidarität und Respekt erleben. Dies sind Werte, die für die gesamte Gesellschaft in unserer Stadt von großer Bedeutung sind.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen einen gesegneten Fastenmonat und Ramadan Mubarak – Ramazan Ayınız Mübarek Olsun!
Dankeschön Christian 👍
Delegation aus Münchberg besichtigt Schule in München. Im Bildungscampus Freiham informierten sich die Teilnehmer gemeinsam mit der dortigen Schulrektorin über die räumliche und bauliche Umsetzung des Münchner Lernhauskonzeptes. Bürgermeister Christian Zuber: „In unserer Stadt sollen in den kommenden Jahren sowohl Grundschule und Mittelschule neu gebaut werden, deshalb ist es wichtig, sich im Vorfeld der Planung über die Umsetzung und die dortigen Erfahrungen aus jüngsten Neubauprojekten zu informieren.“
Im Bild v.l.n.r.: Fraktionssprecher Florian Bär (SPD), Bauamtsleiter Frank Müller, Fraktionssprecher Thomas Schnurrer (CSU), André Ott (Schulleitung Mittelschule), Schulreferentin Nicole Goller, 2.Bürgermeister Max Petzold (MWG), Udo Schönberger (Schulleitung Grundschule), Bürgermeister Christian Zuber
Der Waldbrandinfotag findet heute in unserer Stadt statt. Martin Schödel organisiert diese hervorragende Veranstaltung in unserem Feuerwehrgerätehaus. Auch Vertreter der Feuerwehrschule, des Forstes, des Waldbrandteams sowie Flughelfer sind dabei, um voneinander zu lernen und sich zu unterstützen. Bürgermeister Christian Zuber war auch vor Ort und dankte dem Orgateam, den Teilnehmern und stellvertretend den Kameradinnen und Kameraden für ihre Einsatzbereitschaft. Landkreis und unsere Stadt Münchberg unterstützen unsere Wehren auch mit der nötigen Waldbrandausstattung. Trockenheit und Brandgefahr werden uns auch die kommenden Jahre beschäftigen.
Heute durfte ich als Fraktionssprecher der SPD/ALB-Fraktion vor dem Kreistag im Landratsamt Hof meine Rede zum Haushalt 2023 halten. Die gibt’s hier zum Nachlesen:
Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen.
„Das bisschen Haushalt macht sich von allein, das bisschen Haushalt kann so schlimm nicht sein!“ So titelte Johanna Koczian im Jahr 1977.
Im Gegensatz zu diesen Liedzeilen ist die Aufstellung des Kreishaushalts 2023 heuer extrem schwer gewesen. Und so musste auch in unserem Landkreis in mehreren Gesprächs- und Diskussionsrunden der Rotstift an diversen Stellen angesetzt werden. Sicherlich nicht der gewünschte Einstieg für unseren neuen Kämmerer Matthias Kugler, denn ich hier schon mal explizit loben möchte.
Dennoch müssen wir heute über eine Kreisumlagenerhöhung von 3% abstimmen und dies trotz einer stärkeren Umlagekraft der Kommunen, die bereits bei einem gleichbleibenden Hebesatz zu Mehreinnahmen des Landkreises und somit einer höheren Belastung der Kommunen geführt hätte. In der Haushaltssitzung vor einem Jahr haben wir bereits angemahnt, dass wir (Zitat) „in der kommenden Zeit genau hinsehen müssen, welche Veränderungen wir in der Kreispolitik vornehmen müssen, welche Projekte Vorrang haben und welche vielleicht auch mal hinsichtlich ihrer Dringlichkeit und Notwendigkeit hinterfragt werden müssen“.
Der Landkreis hat es mit diversen Aufgaben zu tun, die in diesem Jahr zu großen Kostensteigerungen führen, allein die Mehrkosten in den Bereichen Jobcenter, Sozialhilfe und Jugendhilfe liegen bei 2 Millionen €. Diese Kosten sind nicht wegzudiskutieren und gehören zu unseren Pflichtaufgaben, weitere Mehrkosten betreffen die Bereiche Energie, Inflation und Baukostensteigerungen. Letztere fallen jedoch auch bei den Kommunen an und auch hier musste der Rotstift massiv angesetzt werden, Projekte wurden verschoben oder gecancelt und die Rücklagen – soweit überhaupt noch vorhanden – werden aufgezehrt. Deshalb ist es umso wichtiger, an diesem Procedere der frühzeitigen Einbindung der Kommunen, der Bürgermeister und der Kreistagsfraktionen festzuhalten und Beschlüsse, die vor den Haushaltsberatungen im kommenden Jahr getroffen werden, auch immer unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit und Leistbarkeit zu treffen.
Aber zurück zu den Mehrkosten: Diese finden wir mit 1,5 Mio.€ auch im Bereich des ÖPNV. Dieses Geld ist aus Sicht unserer Fraktion sehr gut angelegtes Geld, da viele unserer Bürgerinnen und Bürger davon profitieren und einen Mehrwert erfahren, sei es durch den heute beschlossenen Beitritt zum VGN, die Zusammenarbeit mit der Stadt Hof, um den Linienverkehr effizienter und vernetzter aufzustellen sowie die sukzessive Einführung, Ausweitung und Verbesserung des bedarfsgesteuerten Verkehrs, Stichworte Hofer Landbus und Anrufsammeltaxi Münchberg.
Des Weiteren begrüßen wir es sehr, dass nun auch der Ausbau von PV- Anlagen auf landkreiseigenen Gebäuden angegangen wird, eine Forderung, die wir nahezu gebetsmühlenartig immer wieder erhoben haben und welche vor dem Ukrainekrieg und vor den explodierenden Energiepreisen immer wieder als „statisch nicht machbar“ (Klinikum Münchberg), „rechtlich nicht möglich“ (Gymnasium) abgelehnt wurden und nun plötzlich doch möglich werden.
Edward III von England sagte vor fast genau 700 Jahren dazu: „Honi soit qui mal y pense“, oder auf neudeutsch: Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Schade, dass es erst diese äußeren Umstände für diese Kehrtwende gebraucht hat, aber wir sind nun froh, dass der Ausbau erneuerbarer Energien angegangen wird und werden uns auch weiterhin gerne in die Umsetzung einbringen und diese unterstützen.
Stichwort Kliniken: Wir sind froh, dass wir kommunale Kliniken vor Ort haben und diese durch die großen Neubauten in Naila und Münchberg derzeit ausgebaut und umgebaut werden, sie sind wichtige Standortfaktoren in unserem Landkreis und Garant für eine wohnortnahe Gesundheitsversorgung. Die Reformpläne des Bundesgesundheitsministers, die auf den Tisch gekommen sind, stellen für unsere Kliniken jedoch auch eine Gefahr dar und wir als SPD/ALB- Fraktion sehen diese Pläne auch sehr kritisch und werden dies auch weiterhin nach oben kommunizieren. Dass sich an unserem Gesundheitssystem etwas verändern muss, um einen finanziellen Kollaps zu vermeiden, ist bei allen Beteiligten und auf allen Ebenen unstrittig, jedoch darf dies nicht zu Lasten der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum gehen und darf die gute Arbeit, die an unseren Kliniken geleistet wird, nicht gefährden.
Deshalb ist es jetzt unerlässlich, dass Bund und Land die Köpfe zusammenstecken, sich nicht im Wahlkampfmodus ergötzen, sondern Sachpolitik für den Erhalt und die Wichtigkeit unsere kommunalen Kliniken gemacht wird.
Man könnte sicherlich stundenlang auf Projekte aus dem über 1000 Seiten starken Haushaltswerk eingehen, aber keine Angst, das werde ich nicht tun, jedoch möchte ich schon noch ein paar Punkte anmerken:
Stichwort Projekte: Wir haben in unserem Landkreis diverse Projekte laufen. Diese sind sicherlich auch gut gemeint und bringen auch Erfolge, aber es stellt sich schon in der momentanen Situation die Frage, ob wir auch die Ressourcen haben, alle Projekte dauerhaft zu stemmen neben den gesamten Pflichtaufgaben, die wir zu schultern haben. Es ist natürlich schön, wenn man hoch geförderte Projekte zugesprochen bekommt und angeht, aber jedes Projekt ist mal zu Ende, für jedes Projekt endet somit auch die Förderung und man wird vor die Frage gestellt: ohne Förderung fortsetzen? was passiert mit den Mitarbeitern? Wir haben uns vom Kämmerer im Rahmen der Haushaltsberatungen eine Liste mit allen laufenden Projekten geben lassen und da kommt man schon alleine auf 20 Vollkräfte in der Summe. Es gilt dabei auch, an unsere Pflichtaufgaben zu denken. Ich erwähne hier explizit zum einen die Wohngeldanträge, wo wir wesentlich mehr Menpower brauchen oder zumindest die Antragsteller nicht im Regen stehen lassen dürfen. Die Stadt Augsburg hat hier zum Beispiel frühzeitig reagiert. Zum
Anderen wird uns auch die Flüchtlingsarbeit weiter fordern. Positiv finden wir, dass nun auch eine koordinierende Stelle im Landratsamt zusätzlich hierfür vorgesehen ist und auch die IntegrateApp soll weiter ausgebaut werden und wird hier weiterhin wertvolle Dienste für Integration leisten. Jedoch braucht es gerade in den Kommunen, die viele Flüchtling aufnehmen, auch eine soziale Begleitung vor Ort. Im Moment versuchen wir die Menschen zunächst unterzubringen, aber Integration kann nur gelingen, wenn es ein Gesicht für die Geflüchteten und die Bürgerinnen und Bürger vor Ort gibt, Stichworte sind hier Sprache lernen, Kontakt knüpfen, Integration ins gesellschaftliche und Arbeitsleben. Dieses Thema wird uns weiter massiv beschäftigen und beeinflussen. Hier sind nun Bund und Land dringend gefordert, die kommunalen Ebenen im Bereich der sozialen Begleitung zu unterstützen. Ich danke hier explizit Katrin von Mammen und Thomas Hertel und dem gesamten Team für die geleistete Arbeit, ein 24/7-Job momentan.
Ich danke an dieser Stelle auch unseren vielen Ehrenamtlichen, die sich in vielfältiger Weise in unserem Landkreis engagieren: In der Flüchtlingsarbeit, in den Vereinen und Verbänden, in unseren Hilfsorganisationen, gerade die Brand- und Hochwassereinsätze in der jüngsten Vergangenheit waren für viele fordernd.
Wir erleben einen digitalen Wandel, aber bei aller Technisierung und Digitalisierung muss auch der Mensch im Mittelpunkt stehen und mitgenommen werden. Wir begrüßen als Fraktion daher die Ansätze, was in Smart Cities alles angegangen werden soll, aber für ein Projekt, welches 15 Mio.€ für Maßnahmen vorsieht, wünschen wir uns natürlich mehr als digitale Sensoren in Bäumen und in Löschwasserteichen. Für den Bürger muss der Mehrwert erkennbar und greifbar sein und wir müssen die Brücke zwischen der analogen und digitale Welt bestmöglichst bauen.
Apropos Brücken. Das Thema darf natürlich in dieser Haushaltsrede nicht fehlen, auch wenn in diesem Haushalt keine neuen Mittel für die Frankenwaldbrücken vorgesehen sind. Wir hatten erst vor einiger Zeit die ausgiebige Diskussion hier im Kreistag über das Für und Wider. Auch wir in der Fraktion diskutieren sehr oft darüber – wie übrigens sehr viele Menschen in unserem Landkreis - und haben sowohl Befürworter als auch Gegner in unseren Reihen. In einem sind wir uns aber einig und haben das in der damaligen Debatte betont und bekräftigen dies heute nochmals deutlich:
Es müssen nach Abschluss des B-Plan-Verfahrens alle Zahlen auf den Tisch: reelle Kosten, echte Zahlen einer Förderung und nicht schön anmutende Prozentsätze ohne zu wissen, was förderfähig ist und was nicht sowie natürlich eine auf realistischen Zahlen basierende Wirtschaftlichkeitsberechnung. Denn eines muss uns über Parteigrenzen hinweg klar sein – unabhängig von allen Debatten darüber, ob so ein Projekt zeitgemäß, unbedingt notwendig oder überflüssig ist: Das Brückenprojekt müsste rentierlich sein und sich außerhalb des Kreishaushaltes selbst tragen und darf zu keiner zusätzlichen Belastung für die eigentlichen Aufgaben des Landkreises und seiner Kommunen werden. Denn wir haben viel zu tun und wir – und damit meine ich sowohl den Landkreis als auch die Kommunen – müssen unsere Aufgaben auch in Zukunft erledigen können. Deshalb brauchen wir baldmöglichst diese Zahlen und dann braucht es auch eine entscheidungsoffene und ehrliche Diskussion hierüber in diesem Gremium.
Unser Fazit: Wir leben in nicht einfachen Zeiten und wir stehen zu vielen Projekten, die im Kreishaushalt abgebildet sind und natürlich zu den Investitionen in unseren landkreiseigenen Einrichtungen wie den Kliniken oder unseren Schulen. Aber wir wünschen uns auch weiterhin eine offene und über Parteigrenzen hinweg offene Diskussion, wie wir die verfügbaren Mittel im Landkreis zukünftig sinnvoll, nachhaltig und mit dem nötigen Maß und Ziel einsetzen.
Die SPD/ALB- Fraktion stimmt dem Kreishaushalt in diesem Jahr zu.
Immer wieder kommen Handwerksgesellen auf der Walz auch im Münchberger Rathaus vorbei und überbringen dem Bürgermeister die besten Wünsche, natürlich im Gegenzug für ein Siegel der Stadt im mitgeführten Büchlein sowie einen kleinen Obolus für die weiteren Wege. Heute waren eine Holzbildhauerin und ein Goldschmied zu Besuch, auch keine alltägliche Kombination. Es ist schön, dass dieses Handwerk und die Tradition der Walz weiter gelebt wird.
Genial, dass diese Tradition noch gepflegt wird!
Ja. Etwas aus der Zeit gefallen, aber ganz toll. Die Berufe hätte ich jetzt bei den Beiden eher vertauscht vermutet. Vorurteile auch bei mir.
Find ich toll👍👍
Elektriker und Installateure wären auch toll....
Prima
Das machen wir im Hofer SPD Büro genauso. 👍
Gestern fand die konstituierende Sitzung unseres neuen Jugendstadtrats statt und das mit einer stattlichen Zahl an Jugendlichen - finde ich richtig klasse! Herzlichen Glückwunsch an unsere eindrucksvoll gewählte Sprecherin Katharina Hoffmann und die beiden Stellvertreter/innen Julius Ullrich und Johanna Grießhammer. Ich freue mich auf eure Ideen und Projekte!
Heute ist Weltfrauentag. Leider ist es auch im Jahr 2023 immer noch unerlässlich, auf die Forderung "gleicher Lohn für gleiche Arbeit" hinzuweisen. Auch in der Gegenwart verdienen Frauen in Deutschland im Durchschnitt 18 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen und arbeiten damit umgerechnet 66 Tage umsonst. Diese Ungerechtigkeit muss weiter beseitigt werden.
Um darauf aufmerksam zu machen und als Dankeschön gab es heute von mir Rosen für die Frauen: Im Rathaus, Bauhof, Bibliothek, Alten- und Pflegeheim, Archiv, Krankenpflegeschule, Dekanat und am Seniorennachmittag am Eisteich sowie für die ein oder andere in der Stadt.
Übrigens: Im November gibt’s auch einen Weltmännertag!
Wir haben im Unternehmen Tarifgehälter. Da gehts um die Art der Tätigkeit und nicht nach Geschlecht. Übertarifliche Zulagen müssen verhandelt werden, ganz klar, aber die Basis für gerechtere Bezahlung ist hier schon mal grundsätzlich gegeben. Und für das Image als fairer und geordneter Arbeitgeber kann es auch nicht schaden.
Danke unserem Bürgermeister... Er denkt zumindest an uns. 👍🏻😊
Heute fand bei der Alevitischen Gemeinde in Münchberg ein Gedenken und Gedankenaustausch zum schweren Erdbeben statt. Zusammen mit Eva Döhla erfuhren wir viele persönliche Geschichten und es war wichtig, uns auszutauschen, den Opfern und vielen Schicksalen zu gedenken und über Ursachen und Hilfen zu sprechen. Die Akdeniz Alevi Kültür Merkezi / AAKM Oberfranken hat sofort nach der Katastrophe in der Türkei und in Syrien eigene Spendensammlungen initiiert. Und unser ehemaliger Stadtrat Ali Şat hat sich vor Ort in seinem Heimatort selbst ein Bild vom
Ausmaß der Katastrophe gemacht.
Allen weiterhin viel Kraft und danke für das vielfältige Hilfsengagement!
Guter Austausch mit Sören Bartol in dieser Woche im Münchberger Rathaus. Der parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen war in unserer Stadt, um sich mit den Bürgermeistern der Region über die Städtebauförderung, sozialer Wohnungsbau und Fördermöglichkeiten im Bereich des Bauwesens auszutauschen. Dieser Austausch ist so wichtig, weil wir Kommunalpolitiker zum einen viel Wissenswertes über Fördermöglichkeiten und Entwicklungen erfahren, zum anderen unsere Bundespolitiker Informationen über die Schwierigkeiten und Herausforderungen in der praktischen Umsetzung vor Ort mitnehmen können. Vielen Dank für diesen Besuch in Münchberg!
