Im Moment wird viel über die geplanten Hängebrücken im Frankenwald diskutiert. Ich habe als Fraktionsvorsitzender der SPD/ALB- Fraktion im Kreistag dazu gesprochen, Presse und Fernsehen haben darüber berichtet, z.B. hier:
www.tvo.de/mediathek/video/nach-kostenexplosion-heisse-diskussion-um-bau-der-frankenwaldbruecken/
Hier gibt es meinen kompletten Redebeitrag aus der gestrigen Kreistagssitzung nochmals zum Nachlesen:
Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen.
In den letzten Tagen war vieles über die Frankenwaldbrücken und die massiven Kostensteigerungen in den sozialen Medien und in der Presse zu lesen.
Analysiert man die Leserbriefe, Kommentare in sozialen Netzwerken und blickt in die Nachrichten, die sicherlich viele von uns in den letzten Tagen erhalten haben, dann ergibt sich ein sehr gespaltenes Bild:
Auf der einen Seite diejenigen, die das Brückenprojekt als Motor und Chance für den Tourismus in unserer Region begreifen, auf der anderen Seite diejenigen, die das Projekt aus der Zeit gefallen sehen, da wir es im Moment mit anderen Herausforderungen zu tun haben und die Kosten nicht mehr kalkulierbar sind. Ich denke, uns allen ist daran gelegen, dass wir den Tourismus in unserer Region unterstützen und voranbringen wollen, aber wir erleben auch riesige Herausforderungen. Ich zitiere aus einer E-Mail, die ich in diesen Tagen erhalten habe: „Ist es nicht ein ökologischer und wirtschaftlicher Wahnsinn, wenn man sich die momentanen Zahlen für das Brückenprojekt ansieht, während andere nicht wissen, wie sie im Winter ihre Strom- und Gasrechnungen bezahlen sollen?!“
Von Anfang haben wir betont, dass man die Reißleine ziehen müsse, wenn genehmigungsrelevante Hürden auftreten oder die Finanzierung nicht mehr steht. Daher wurde auch seitens des Landratsamtes immer wieder betont, dass das Projekt der Frankenwaldbrücken rentierlich sein müsse, also die Ausgaben durch die Einnahmen aus dem laufenden Betrieb gedeckt werden müssen. Und bei den Ausgaben meinen wir neben den jährlich laufenden Kosten auch die Kosten für Zins und Tilgung.
Herr Landrat, Sie haben vorhin in den einführenden Worten gesagt: „In einem angemessenen Verhältnis müssen sich die Kosten decken“. Nein! Sie müssen sich komplett decken, denn von Anfang an war klar: Das Brückenprojekt darf keine zusätzliche Belastung für den Kreishaushalt darstellen, da wir im Moment viele wichtige Projekte stemmen und auch in Zukunft haben werden, ich erwähne hier die Baumaßnahmen an den Kliniken in Münchberg und Naila (deren Kosten auch steigen), der Bau von Radwegen, Brücken und Straßen sowie wichtige Investitionen in den VGN und den ÖPNV. Darüber hinaus erleben wir stark steigende Kosten für Energie, Personal sowie Inflation und massiv steigende Zinsen. Wir dürfen daher nicht die Handlungsfähigkeit des Landkreises und seiner Kommunen, die über die Kreisumlage den Haushalt finanzieren, aufs Spiel setzen.
Im Laufe der letzten Jahre waren viele Landespolitiker zu Gast und haben ihre Unterstützung für das Brückenprojekt signalisiert, ich erwähne hier Glauber und Aiwanger. Letzterer wird in einem Zeitungsartikel von damals aber auch mit den Worten zitiert, dass „er nicht in zwei Jahren wiederkommen wolle und die Kosten haben sich verdoppelt.“ Aber genau diese Situation haben wir jetzt und daher braucht es nun verlässliche Zahlen für uns alle, denn wir müssen letztlich entscheiden, ob wir das Projekt umsetzen können und wollen und ob wir es uns leisten können. Dabei wird es auch eine entscheidende Rolle spielen, welche Kosten förderfähig sind und welche nicht. Es klingt immer schön, wenn man hört, dass mit einer 70%igen Förderung zu rechnen sei, aber eben nur auf förderfähige Bestandteile des Projekts. Deshalb ist die Rechnung, die soeben von der Landkreisentwicklung in der Präsentation aufgestellt wurde, dass wir dann ja nur noch 30% von 40,891 Mio.€ zu zahlen haben, eine Milchmädchenrechnung, denn es wird von entscheidender Bedeutung sein, welche Teile des Projekts überhaupt gefördert werden. Und jeder von uns, die in der Kommunalpolitik aktiv sind, weiß, dass eben nicht alles förderfähig sein wird.
Daher gilt es nun, die Bauleitplanung noch abzuschließen, aber dann müssen alle Zahlen, Daten und Fakten auf den Tisch und einer objektiven Prüfung unterzogen werden. Deshalb fordern wir ein klares Bekenntnis zur Nichtbelastung des Kreishaushaltes, klare und verbindliche Aussagen zu den förderfähigen und nicht förderfähigen Kosten sowie einen klaren, auf realistischen Annahmen basierenden und transparenten Businessplan. Dieser muss dann dem Kreistag vorgelegt werden und dann müssen wir alle, wie wir hier sitzen, eine Entscheidung auf Basis dieser Daten treffen!
Da bin ich mal derselben Meinung. Es müssen verlässliche Zahlen vorliegen, was die Förderung betrifft. Wenn das nicht möglich ist, ist dieses Projekt, so förderlich es auch für den Tourismus sein könnte, nicht realisierbar.
Am und im Textiltechnikum in Münchberg sind Kunstwerke entstanden, die ich heute im Beisein der Künstlerin Irena Egelkraut (ehemalige Textildesign-Studentin hier am Campus Münchberg), dem Leitenden Baudirektor Christof Präg (Staatliches Bauamt) und Präsident Professor Lehmann gemeinsam enthüllen durfte.
Auch die Stadträte Florian Bär und Rainer Ott waren dabei und konnten sich unter dem Motto „Kunst.Technik.Wärscht“ davon überzeugen, was an der Hochschule im Münchberger Technikum geleistet wird.
War eine sehr gute und interessante Veranstaltung. Selber bin ich als Absolvent der FH stolz, das eine weitere Ansolventin diese wunderbaren Kunstwerke schaffen konnte .
Zunächst einen hervorragenden Adventsgottesdienst auf fränkisch in der Münchberger Stadtkirche erlebt, dann gemeinsam mit unserem Dekan den Adventsmarkt auf dem Kirchplatz offiziell eröffnet (und den Glühwein verkostet). Danke an alle, die diesen Markt heute bei herrlichem Sonnenschein geplant, vorbereitet und ausgestaltet haben. Warm anziehen und los geht’s zum Münchberger Adventsmarkt!
Ich bin ein Freund von Mundart und kann nur sagen, dass es solch bestens gelungene Gottesdienste öfter geben sollte, war prima. LG aus Neuensorg.
A werklich scheener Gottesdienst, wu mer manchmoll schmunzeln musste bei derra Predicht.
Des woar werglich richtich schee un korzweilich. Schena Advent
Hier erfahrt ihr alles Wissenswerte rund um unsere Stadt Münchberg. Der erste Bürgermeister Podcast der Stadt Münchberg – von und mit Christian Zuber.
Und das Beste ist, alle 3 Wochen erscheint eine neue Folge!
In der vierten Folge meines Podcasts erzähle ich euch ein bisschen was über die anstehenden Festivitäten, insbesondere wie unsere Wiesenfest und die Schützenhaus -Baustelle gleichzeitig funktionieren können, wie ich so in die Politik gekommen bin und welche Funktionen ein Bürgermeister so noch hat!